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Thomas de Maizière: „Sichere Herkunft ist eine Definitionsfrage.“
Berlin - Aber sicher doch, sie hat Recht unsere Kanzlerin: Rein formell kennt unser Asylrecht keine Obergrenze. Aber alles muss ein Limit haben und das gilt sogar für die Menschlichkeit.
Auch unser Bundesinnenminister hat dies erkannt. „Am Recht auf Asyl können wir nichts drehen“, so Thomas de Maizière. „Aber was ist eigentlich ein sicheres Herkunftsland? Diese Frage lässt doch viele Antworten zu. So haben wir Anfang der Woche Afghanistan zum sicheren Herkunftsstaat erklärt. Immerhin haben wir dort auch seit 14 Jahren für den Frieden gesorgt. Wäre Afghanistan nicht sicher, dann wäre unser Einsatz völlig umsonst gewesen. Und Syrien? Dort hat Putin nun die Aufgabe des Friedensstifters übernommen. Ich denke, wir können uns auf unsere russischen Freunde in dieser Hinsicht voll und ganz verlassen und bereits heute Syrien zum sicheren Herkunftsland erklären. Außerdem hat der syrische Krieg in der Vergangenheit schon sehr viele Opfer gefordert. Und je weniger Syrer am Leben sind, desto kleiner die Gefahr.“
Nach anfänglichem Zögern steht mittlerweile auch die Bundeskanzlerin mit ganzem Herzen hinter der Idee des Innenministers. „Erst wenn wir alle Länder dieser Welt als sicher definiert haben, kann sich unser Asylrecht voll und ganz entfalten. Willkommenskultur ist dann am Schönsten, wenn keiner mehr kommt.“