Recht auf Asyl: Steinmeier empfiehlt Krieg auf dem Balkan!

„Aus Armutsflüchtlingen müssen Kriegsflüchtlinge werden.“

Berlin - Die Bundesrepublik Deutschland verzeichnete allein für die erste Jahreshälfte 2015 mehr als 80.000 Asylanträge aus dem westlichen Balkan. Doch für Wirtschaftsflüchtlinge gibt es praktisch keine Aussicht auf Asyl. Auch ein Zuwanderungsgesetz, das den Menschen vom Kosovo eine legale Erwerbstätigkeit in Deutschland bieten könnte, ist nicht in Sicht.

Eine pragmatische Lösung kommt nun vom deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier. „Flüchtlinge aus Syrien genießen fast ausnahmslos ein Recht auf Asyl in unserem Land. In Syrien gibt es ja auch einen Krieg. Der Armutsflüchtling wird damit zum Asylbewerber zweiter Klasse. Frieden ist in dieser Hinsicht als ein erheblicher Wettbewerbsnachteil zu sehen. Was auf dem Balkan fehlt, wäre ein ordentlicher Krieg. Dadurch werden Wirtschaftsflüchtlinge zu Kriegsflüchtlingen und das Problem ist gelöst.“

Steinmeier verweist bei seinem Vorschlag auf die Kosovokriege in den Jahren 1998 bis 1999. „Die Menschen vom Balkan wissen, wie man Kriege führt. Das haben sie vor 16 Jahren doch bewiesen. Ich bin mir sicher, da sind noch ein paar alte Wunden offen. Und dann ist auch die Frage nach dem Asylrecht schnell beantwortet.“